Verkehr
In der aktuellen Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg wurde der Beschlussempfehlung „Schutz für Kinder und Schüler*innen sicherstellen“ mehrheitlich zugestimmt.
Die Initiative der SPD sieht vor, sowohl die Fahrradstraße zu ermöglichen als auch die Berücksichtigung besonders schutzbedürftiger Verkehrsteilnehmer*innen zu gewährleisten. „Es dürfen bei der Umsetzung der Fahrradstraße nicht die Menschen vergessen werden, die keine eigene lautstarke Lobby haben“, so Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg. „Daher freuen wir uns, dass die Bezirksverordnetenversammlung unsere Ansicht teilt, dass es unerlässlich ist, die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen in der Handjerystraße zu schützen.“
Auch Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion begrüßt den Beschluss: „Es ist uns gelungen alle Fraktionen – mit Ausnahme der Grünen – hinter der Fahrradstraße zu vereinen. Wir alle wollen die Fahrradstraße – aber mit Augenmaß! Es muss ein rücksichtsvolles Miteinander aller Verkehrsteilnehmer*innen geben.“
Gemeinsam mit 140.000 Teilnehmenden hat sich die SPD-Friedenau an der diesjährigen Sternfahrt des ADFC beteiligt. Quer durch Berlin ging die Fahrradtour am Sonntag, 5. Juni 2016, und endete am großen Stern auf dem Umweltfestival.
Um 10 Uhr starteten wir am Bundesplatz bei strahlendem Sonnenschein. Unsere Fahrt führte durch Steglitz, über Teltow und Kleinmachnow auf die Autobahn 100, die Avus. Diese wurde extra nur für die Radler*innen freigegeben. Bereits zum 40. Mal hat der ADFC die nach eigenen Angaben größte Fahrrad-Demonstration der Welt organisiert. Die Forderung der Mitfahrenden: mehr und besser ausgebaute Radwege sowie mehr Sicherheit für Radfahrende im Straßenverkehr.
Auf ihrer Mitgliederversammlung am 22. Januar diskutierte die Friedenauer SPD über das Flughafendesaster und das Ergebnis der Wahlen in Niedersachsen.
„Es ist absolut unfair, dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit die Schuld für die Pannen in die Schuhe zu schieben!“, so lautete die einhellige Meinung der Friedenauer Genossinnen und Genossen zum Schwerpunkt der monatlichen Mitgliederversammlung. Mit offenen und deutlichen Worte zur Entwicklung des Großprojekts wurde im Übrigen nicht gespart.
Zur angekündigten Informationsveranstaltung zum Thema "Umgestaltung des Breslauer Platzes" auf Einladung des Bezirksstadtrats Oliver Schworck kamen am 8. Dezember 2010 rund 100 Interessierte in den Schlesiensaal des Rathauses.
Die moderierte Veranstaltung fand in sachlicher Atmosphäre statt. Die konstruktiven Diskussionsbeiträge der anwesenden Bürgerinnen und Bürger ließen bei aller Kritik im Einzelnen insgesamt eine verhaltene Zustimmung im Saal zu den Vorschlägen der Sachverständigen spüren. Der Planungsprozess soll weiter mit enger Bürgerbeteiligung stattfinden und zu gegebener Zeit in einer nächsten Informationsveranstaltung vorgestellt werden.
Bezirksstadtrat Oliver Schworck informiert am Mittwoch, dem 8. Dezember 2010 um 18 Uhr im Rathaus Friedenau (Schlesiensaal) über die geplante Umgestaltung des Breslauer Platzes in Friedenau.
Bereits im Juni 2010 hat hierzu Oliver Schworck, der Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Natur und Umwelt eine Informationsveranstaltung durchgeführt, in deren Rahmen er die geplanten Maßnahmen vorgestellt hat.
25.05.2024, 10:00 Uhr SPD Friedenau: Infostand
28.05.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Mitgliederversammlung
Mitgliederversammlung zum Thema Europa: Referentin Sandra Hildebrandt
02.06.2024, 10:00 Uhr SPD Friedenau: ADFC-Fahrrad-Sternfahrt
11.06.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Offene Vorstandssitzung
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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