BVV
Seit über 10 Jahren setzt sich die SPD-Fraktion auf verschiedenen Ebenen dafür ein, dass aus dem Breslauer Platz ein Platz mit Aufenthaltsqualität wird. Gemeinsam mit Unternehmen der Rheinstraße wuchs die Idee aus dem Parkplatz vor dem Rathaus Friedenau einen Ort zu schaffen, an dem Menschen gern ihre Zeit verbringen wollen, sich in Cafés setzen und etwas trinken oder essen können und auf dem man seine Kinder spielen lassen kann. Ein bunter und lebendiger Platz sollte die Rheinstraße und ihre Geschäfte beleben. Verschiedene Beteiligungsverfahren von Bürgerinnen und Bürgern führten schließlich zu einem Kompromissvorschlag 2011, der gestalterisch die ebenmäßige Gesamtfläche, ähnlich einer Fußgängerzone, mit Bänken und Blumenkübeln sowie die Ausdehnung der Stände an Markttagen vorsieht. Zentral dafür ist, dass die Lauterstraße zwischen Nied- und Rheinstraße für jeglichen Verkehr geschlossen wird, während die Niedstraße zweispurig ausgebaut werden soll. Doch gerade die Schließung der Lauterstraße blieb der zuständige CDU-Stadtrat schuldig. Seit fast fünf Jahren setzt sich die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg in den zuständigen Ausschüssen und in den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung vehement für die notwendigen Schritte zur Schließung ein. Erst viel zu spät hat der verantwortliche Stadtrat ein Einziehungsverfahren eingeleitet, das sich im Schneckentempo auf das Ende der Wahlperiode zubewegt. Mit dem Rückhalt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort werden wir weiterhin Druck machen, dass aus dem Breslauer Platz ein Platz mit Aufenthaltsqualität wird, die Straßen zu einer ebenmäßigen Fläche wird und Kinder und Erwachsene sich ohne Sorge vor Verkehr und parkende Autos aufhalten können.
Am 11. April 2013 um 18 Uhr lädt Stadtentwicklungsstadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne) zur dritten Perspektivwerkstatt zum Bauprojekt auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände Wilmersdorf in Friedenau ein. Im J.-F.-Kennedy-Saal im Rathaus Schöneberg soll ein Konsensentwurf vorgestellt werden.
Werden die Pläne zur Bebauung des ehm. Güterbahnhofs Wilmersdorf umgesetzt, dürfte sich Friedenau so deutlich verändern, wie seit dem Bau der Autobahn nicht mehr. Über 500 Wohnungen und 3500 qm Einzelhandelsfläche sind anvisiert. Dagegen ist die Umgestaltung des Platzes vor dem Friedenauer Rathaus deutlich überschaubarer. Siehe hierzu auch den Artikel in der "Berliner Woche"
Unser BVV-Mitglied Marijke Höppner berichtet uns über die Veranstaltungen zur Bürgerbeiteiligung zum Breslauer Platz und zum Güterbahnhof Wilmersdorf:
Die Grünen haben in der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt, den Bau einer Sporthalle am Baußnernweg zu stoppen, obwohl der Bezirk Tempelhof-Schöneberg chronisch mit Sportanlagen unterversorgt ist. Dabei wurde der SPD vorgeworfen, sie sei Lobby für die Sportvereine.
Der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV, Oliver Fey, erklärte, die SPD habe ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Sportvereine und sei gerne deren Lobby. In seiner heutigen Pressemitteilung wendet er sich im Übrigen gegen die sportpolitische Haltung der Grünen, die einseitig auf den Individualsport setze.
Die SPD Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof Schöneberg hat am 9.10.2006 einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Oliver Schworck.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Elke Ahlhoff, Reinhard Janke, Ingo Nürnberger und Margrit Zauner.
25.05.2024, 10:00 Uhr SPD Friedenau: Infostand
28.05.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Mitgliederversammlung
Mitgliederversammlung zum Thema Europa: Referentin Sandra Hildebrandt
02.06.2024, 10:00 Uhr SPD Friedenau: ADFC-Fahrrad-Sternfahrt
11.06.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Offene Vorstandssitzung
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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